Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche zwischen Paulus-Schwestern e.V. bzw. deren Zweigniederlassungen (Paulus Buchhandlungen) in Düsseldorf und Nürnberg (nachfolgend Buchhandlung) und dem Nutzer des Online-Shops (nachfolgend Kunde) geschlossenen Verträge. Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt.

§ 2 Registrierung

(1)   Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen mit der Buchhandlung setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Website der Buchhandlung mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gemäß dem auf der Website hinterlegten Anmeldeformular einen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist vom Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos und ist mit keiner Verpflichtung verbunden. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen.

(2)   Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der Buchhandlung ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Buchhandlung und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes verwendet.

§ 3 Bestellvorgang und Vertragsschluss

(1)   Die Darstellung der Waren auf der Website der Buchhandlung stellt kein verbindliches Angebot iSd. §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, die Produkte zu bestellen.

(2)   Indem der Kunde per Internet (durch Betätigen der Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an die Buchhandlung absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Im Falle einer Online-Bestellung wird dem Kunden per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung übermittelt. Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Produkte informiert.

(3)   Der Vertrag kommt erst durch Lieferung der Ware an den Kunden bzw. den Versand einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) an den Kunden zustande. Über Produkte, aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(4)   Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges die Abholung der Ware in der Filiale der Buchhandlung, kommt der Kaufvertrag bei Abholung und Zahlung der Ware durch den Kunden zustande.

(5)   Der Mindestbestellpreis exklusive etwaig anfallender Versandkosten beträgt 10,- Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Bestellungen mit einem Auftragswert über 200,- Euro behalten wir uns vor, Ihre Bonität zu prüfen.

(6)   Der Verkauf erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

(7)   Der Vertragstext wird gespeichert. Unter „mein Konto“ sind die letzten Bestellungen des Kunden jederzeit einsehbar. Auf Wunsch stellt die Buchhandlung eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

§ 5 Lieferung und Versandkosten

(1)   Die bestellte Ware wird nach Eingang der Bestellung im Regelfall innerhalb von 1-3 Werktagen an den Zustelldienstleister übergeben. Die Buchhandlung ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern Teillieferungen erforderlich sind, übernimmt die Buchhandlung die zusätzlichen Portokosten. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Lieferung & Zahlung“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, sofern keine versandfreie Lieferung zugesagt ist.

(2)   Die Versandkosten sind auf der Website der Buchhandlung mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(3)   Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der nötigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich. Ebenso ist in diesem Fall aufgrund des längeren Versandweges der Liefertermin nicht exakt zu bestimmen.

(4)   Die Lieferung erfolgt ab dem Lager der Buchhandlung unversichert auf Gefahr des Kunden an die von ihm angegebene Lieferadresse oder, wenn keine Lieferadresse angegeben wurde, an die Rechnungsadresse. Alternativ kann vereinbart werden, dass die bestellte Ware in unserer Filiale (Nürnberg) abgeholt wird. Für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der entsprechenden Angaben übernimmt die Buchhandlung keine Haftung. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung das Lager bzw. die Räumlichkeiten der Buchhandlung verlassen hat.

(5)   Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

(6)   Kommt der Kunde in Annahmeverzug, ist die Buchhandlung berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Kunde Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt. Mit Eintritt des Annahme- bzw. Schuldnerverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

§ 6 Preis, Fälligkeit Zahlungsbedingungen und Verzug

(1)   Die auf der Website der Buchhandlung ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisabweichungen und –schwankungen für nicht preisgebundene Produkte (z.Bsp. Software, Hörbücher, CD`s, DVD`s, Karten, Kerzen, Devotionalien) bleiben vorbehalten. Falls Bücher zum Zeitpunkt der Bestellung vergriffen sind, bleiben Schadensersatzansprüche aus diesem Grund ausgeschlossen.

(2)   Die Buchhandlung akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angebotenen Zahlungsarten. Der Kaufpreis kann per Rechnung oder bar bei Abholung gezahlt werden.

(3)   Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden sofort netto, ohne Abzug von Skonto, mit Vertragsabschluss zur Zahlung fällig.

(4)   Die Buchhandlung behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten. Die Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Der Rechnungsbetrag wird in Abweichung zu oben mit Erhalt der Rechnung fällig.

(5)   Bei Neukunden wird um einmalige Vorauszahlung gebeten.

(6)   Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Buchhandlung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.

§ 7 Gewährleistung

(1)   Im Falle von Sachmängeln richten sich die Ansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2)   Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB, d.h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Verträgen mit Unternehmen gemäß § 14 BGB ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

(3)   Offensichtliche Material- und Herstellungsfehler von gelieferten Produkten, wozu auch Transportschäden zählen, sind sofort gegenüber dem Lieferanten oder spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung, durch schriftliche Mitteilung an die Buchhandlung zu reklamieren. Defektexemplare (verheftete oder verdruckte Bücher) werden grundsätzlich nur gegen einwandfreie Exemplare umgetauscht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung

(1)   Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen im Eigentum der Buchhandlung. Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit der Erweiterung und Verlängerung, dass die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen (Haupt- und Nebenforderungen) aus vorausgegangenen und zukünftigen Lieferungen gegenüber dem Käufer Eigentum der Buchhandlung bleibt.

(2)   Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Buchhandlung anerkannt sind. Zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur befugt, sofern sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag resultiert.

§ 9 Datenschutz

(1)   Die Buchhandlung nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich für Zwecke rund um die Bestellung, so z.B. für die Information zum Bestellstatus und/oder Lieferstatus zur Beantwortung von Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nur weitergegeben oder übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist. (z. B. Transporteur, Logistiker, Zahlungsvermittler, bei erforderliche Bonitätsprüfung) Bitte sehen Sie auch unsere Datenschutzerklärung. https://www.paulus-schwestern.de/datenschutz

(2)   Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.

(3)   Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten, gemäß der EU- DSGVO.

§ 10 Streitschlichtung

Zum 15. Februar 2016 hat die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Diese gibt Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang wird auf folgende E-Mail-Adresse info@paulus-schwestern.de hingewiesen.

Zu einer weiteren Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz sind und haben wir uns nicht verpflichtet.

§ 11 Abschlussbestimmungen

(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und der Buchhandlung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISGG)

(2) Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Nürnberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der Buchhandlung. Als Erfüllungsort wird Nürnberg vereinbart.

(3) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbeziehungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird dadurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

(Stand: März 2020)